Alles klar?   Text von Klaro, 22. März 2020    zum Ausdrucken

 

Not-Stand in Luxemburg: Was heißt das?Bild

Not-Stand = Etat de crise.

Wir haben eine Krise, durch das Corona-Virus.
Menschen
können krank werden.
Menschen können sterben.
Es
geht alles sehr schnell.

Die Regierung möchte schnell entscheiden,
was zu tun ist.
Ohne die Chamber zu fragen.
Das heißt: ohne die Deputierten oder Abgeordneten zu fragen.
Und ohne den Staats-Rat zu fragen.

Die Regierung hat deshalb den Not-Stand ausgerufen.
Den Not-Stand ausrufen geht nur, wenn das Land und die Menschen
in großer Gefahr sind.
Man sagt dafür:  "die vitalen Interessen vom Land sind in Gefahr".
Das steht in der Verfassung (Constitution), im Punkt 32.4.

Der Not-Stand darf zuerst nur 10 Tage dauern.
In dieser Zeit muss die Regierung
die Chamber fragen:
Darf das Land auch mehr als 10 Tage im Not-Stand bleiben?
Darf es
bis zu 3 Monaten im Not-Stand bleiben?

Am 21. März haben alle Deputierten in der
Chamber mit JA gestimmt.
Das Krisen-Gesetz ist also gestimmt.
Die Regierung darf jetzt allein entscheiden.
Ohne die
Chamber zu fragen.

Die Regierung kann jetzt schnell handeln.
Das ist wichtig, wenn es um Menschen-Leben geht.
Sie muss nicht mehr die «
Chamber» und den Staats-Rat fragen.
Bei Gefahr dauert das zu lange.

Der Not-Stand geht nur für die nächsten 3 Monate.
Mehr ist nicht erlaubt.
Es darf aber weniger lang sein.

Die Chamber bleibt bestehen.
Die Deputierten arbeiten weiter.

Im Not-Stand darf kein bestehendes Gesetz geändert werden.

Was die Regierung im Not-Stand entscheidet,
gilt nur für die Krisen-Zeit.
Die Entscheidungen sind nach den 3 Monaten nicht mehr gültig.

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Bemerkung zu diesem Text von Klaro:

Der Text ist nach den Regeln von der Leichten Sprache geschrieben.
Zur Zeit können Menschen mit Behinderung den Text aber nicht prüfen.

Klaro möchte informieren, so gut es geht.
Wir übernehmen keine Verantwortung.
Der Text wurde nicht kontrolliert von einem Amt.
Gültig sind immer nur die öffentlichen Texte von der Regierung.

Alles Gute und bleiben Sie gesund !

Autorin: Sylvie Bonne  

Kontakt: info@klaro.lu

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